
TERMINE
VERANSTALTUNGEN
Sicherheitstrilogie – Teil 2
Resilienz und Krisenintervention
Beginn: 14:00 Uhr
Ort: SPD Kurt-Schumacher-Haus 163, Berlin-Wedding
Referent: Jan Zimmerling, THW Berlin/Brandenburg/Sachsen-Anhalt
Moderation: Bent Paulsen, Co-Vorsitzender SPD AG 60plus Berlin
Anmeldung unter: zielgruppen.bb@spd.de oder 0331/73098-352
Die Sicherheitstrilogie ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe der AG 60plus Berlin und Brandenburg
Auswirkungen der Reform zur Pflegeversicherung
Beginn: 15:30 Uhr
Ort: Historisches Rathaus Bernau, Marktplatz 2, 16321 Bernau
Referent: Enrico Triebel, Jurist/Sozialexperte u.a.
AKTUELLES
TERMINE/PRESSE/NEWS

Bereits Mitte Juni führte der 60plus Landesvorstand ein Gespräch mit dem direkt gewählten Potsdamer Bundestagsabgeordneten und Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz zur Situation der gesetzlichen Rentenversicherung. Im Beisein von Normann Asmus, Seniorenbeauftragter des Landes Brandenburg, ging es in dem Gespräch hauptsächlich um die aktuellen Diskussionen im Zusammenhang mit dem Bericht der Rentenkommission.
Scholz machte deutlich, dass beim Thema Rente auch ein Blick zurück helfe, um sich wichtige Ausgangssituationen und Entscheidungen in der Vergangenheit zu vergegenwärtigen, z.B.
• Abschlagsfreie Rente mit 60 Jahren in den 1980er Jahren, heute mit „63“ (aktuell > 64 Jahren), wenn 45 Versicherungsjahre vorliegen.
• Abschaffung der Berufsunfähigkeitsrente durch die letzte Kohl-Regierung, in Kraft getreten dann unter rot-grün Ende der neunziger Jahre.
• 1997 Einführung demografischer Faktor in der Rentenanpassungsformel durch Regierung Kohl, 1999 wieder abgeschafft unter rot-grüner Regierung, bevor er je zur Anwendung kam. 2004 durch den bis heute existierenden Nachhaltigkeitsfaktor (Riester Reform) ersetzt.
• Deutliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente in mehreren Stufen seit 2001.
Um das Rentensystem langfristig zu stabilisieren wäre es nach Olaf Scholz wünschenswert und hilfreich
• Selbständige in die gesetzliche Rente einzubeziehen,
• Beamte jedoch nicht, da viel zu lange Übergangszeiten (50 Jahre) in denen der Staat beide Systeme finanziell bedienen muss.
• Zurück drängen der Teilzeitarbeit,
• Steigerung der Produktivität,
• Sicherstellung eines nachhaltigen wirtschaftlichen Wachstums.
Nachtrag: Nach der öffentlichen Debatte, die über die gesamte Sommerpause hinweg geführt wurde, darf man jetzt gespannt sein, wie die Ergebnisse der Rentenkommission (entweder als „Gesamtkunstwerk“ oder in Teilen) im weiteren parlamentarischen Verfahren behandelt und schließlich umgesetzt werden.
Am 9. und 10. Oktober 2026 findet die Bundeskonferenz der AG 60plus in Berlin statt. Der Landesverband Brandenburg hat dazu Anträge zu den Themenfeldern Hitzeschutz, Altenhilfestrukturgesetz und Ämtertrennung auf Bundesebene gestellt. Die Antragstexte finden Sie weiter unten.
Brandenburg wird in diesem „Parlament der SPD-Seniorinnen und Senioren“ von den Delegierten Rolf Brunssen, Dr. Irmtraut Mecke und Monika Schubert vertreten.

Dem früheren Landesvorsitzenden der AG 60plus in Brandenburg, Frank Kupferschmidt, wurde bei einer Zusammenkunft der ostdeutschen SPD-Seniorenorganisationen am 15. Juli 2026 in Potsdam eine besondere Ehrung zuteil. Die Versammlung würdigte Kupferschmidts langjähriges Engagement in der Seniorenarbeit auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene wie auch darüber hinaus als Netzwerker für die Interessen der älteren Generation sowie als streitbarer Verfechter unseres demokratischen Gemeinwesens. Unter großem Beifall der Anwesenden wurde Frank Kupferschmidt zum Ehrenmitglied im Landesvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Brandenburg ernannt.

Frank Kupferschmidt (zweiter von links) neben dem Landesvorsitzenden Rolf Brunssen und den stellvertretenden Vorsitzenden Siegfried Schmauder und Monika Schubert

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.
Der Bericht der Rentenkommission wird gerade intensiv diskutiert, auch bei uns in der Partei. Viele Mitglieder fragen sich, was die Vorschläge konkret bedeuten, besonders für langjährig Versicherte, für Menschen in körperlich belastenden Berufen, für die gesetzliche Rente als wichtigste Säule der Alterssicherung und für die Gerechtigkeit zwischen den Generationen.
Genau darüber haben wir in der SPD am vergangenen Freitag auch in einer Mitglieder-Onlinekonferenz mit Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas und Kommissionsmitglied Annika Klose gesprochen. Die vielen Fragen und Rückmeldungen zeigen, wie groß das Interesse und wie wichtig eine politische Einordnung und transparente Information sind.
Klar ist: Ohne eine Reform sinkt das Rentenniveau ab 2031 deutlich. Wir wollen, dass die Rente auch zukünftig zum Leben reicht. Für uns als SPD gilt deshalb: Wer jahrzehntelang gearbeitet, eingezahlt und sein Leben auf verlässliche Regeln aufgebaut hat, braucht Fairness und Planungssicherheit.
Die Vorschläge der Rentenkommission sind ein einvernehmlicher Kompromiss. Das ist eine gute Grundlage für die Gesetzgebung, die nun ansteht. Die Vorschläge weisen den Weg zu einem zukunftsfesten Rentensystem. Für uns ist dabei ganz entscheidend: Die gesetzliche Rente muss auch künftig die wichtigste Säule der Alterssicherung bleiben.
Bei den notwendigen Veränderungen behalten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders die Interessen langjährig Versicherter und körperlich stark belasteter Beschäftigter im Blick.
Weitere Informationen und Argumente der SPD zur Rentenreform finden Sie hier:
https://www.spd.de/rente
In einer analogen und hybriden Sitzung des Länderrates am 5. Juni wurden die Themen für den kommenden 60plus-Bundeskongress vereinbart. Insbesondere der Druck auf die sozialen Systeme in Deutschland, also die Zukunft des vorsorgenden Sozialstaates, sowie die Friedensfrage werden in der Tagesordnung ein Schwerpunkt sein. Der Kongress unter dem Motto “ Mittendrin statt nur dabei“ findet am 7./8. Oktober im Willy-Brandt-Haus in Berlin statt. Vorschläge und Anregungen aus der Brandenburger Zivilgesellschaft werden unter der Mailadresse zielgruppen.bb@spd.de gerne entgegengenommen.
Neuigkeiten kommen aus dem Land Berlin: Das Abgeordnetenhaus Berlin hat das Altenhilfestrukturgesetz am 21.05.2026 beschlossen. Damit wird die Altenhilfe des § 71 SGB XII zur pflichtigen kommunalen bzw. Länderaufgabe. Mit dem Altenhilfestrukturgesetz schafft Berlin erstmals eine verbindliche und systematische Steuerung der Altenhilfe auf Landesebene. Dieses Gesetz ist ein ur-sozialdemokratisches Anliegen für die Zivilgesellschaft. Bei der Umsetzung der Altenhilfe liefert auch die Stadt Jena in Thüringen „Best Practice“ Beispiele. Als weiterer Schritt soll im Sommer das Seniorenmitwirkungsgesetz für Berlin beschlossen werden.
Zur Verdichtung unserer Arbeit für Seniorinnen und Senioren ist ein bundesweites Netzwerk geplant, welches sich zum ersten Treffen in Präsenz, im Weiteren online austauschen wird. Jede Landesorganisation entsendet hierzu eine verantwortliche Person.
Im Otto-Wels-Saal des Regine-Hildebrandt-Hauses in Potsdam trafen sich am 26. Mai die Arbeitsgemeinschaften (AGs) der Brandenburger SPD, um im Gespräch mit Sozialminister René Wilke sowohl die jeweilige AG und deren Themen vorzustellen, als auch und gerade René Wilkes Verständnis seines Ministeramtes in der derzeitigen politisch aufgeladenen Zeit kennenzulernen.
Berührungsängste hat Minister Wilke nicht, sondern eine beindruckende Analyse und Kenntnis des „Sozialen“ in Brandenburg sowie eine realistische Einschätzung seiner Möglichkeiten als Teil des vorsorgenden Staates.
Im dreistündigen Gespräch konnte sich auch die AG 60 plus einbringen. Die Wertschätzung aller Beteiligten galt insbesondere der Möglichkeit sich und die eigenen Beweggründe des ehrenamtlichen Engagements zu erläutern. Der Dank der AG 60 plus geht gerne an Minister Wilke und seine Miarbeiterin Ines Seifert.
Ein fortgesetzter regelmäßiger Dialog in dieser Form würde uns sehr freuen.

Sozialminister René Wilke

Die AG-Vorsitzenden mit Rolf Brunssen
AG 60plus (erster von rechts)